Mitwählen und mitbestimmen

Jeder Bürger kann Gemeinderat werden. Dazu bedarf es keiner Parteienzugehörigkeit. Die SPD Frickenhausen-Linsenhofen unterstützt engagierte Bürger, die das kommunale Leben politisch aktiv gestalten wollen.

Daniela Haußmann

Jede Gemeinde lebt von der Beteiligung und dem aktiven Gestaltungswillen ihrer Einwohner. Bürgerschaftliche Mitverantwortung ist damit Dreh- und Angelpunkt kommunaler Selbstverwaltung. Daher ist es dem SPD-Ortsverband Frickenhausen-Linsenhofen ein Anliegen auch parteienlose Bürgerinnen und Bürger in die Kommunalwahl 2009 einzubinden Denn alle Gemeindemitglieder sind es, die durch ihre unterschiedlichen Talente, Interessen, Bedürfnisse und Wünsche zur bürgernahen Gestaltung kommunaler Politik und Entscheidungen beitragen. Jede Bürgerin und jeder Bürger, der sich über den engen Kreis seiner Familie hinaus für das Gemeinwesen in Frickenhausen stark machen will, kann sich als Kandidat für den Gemeinderat aufstellen lassen. Wählbar sind alle, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde wohnen, einen deutschen Pass haben oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzen. Wer sich für die Kandidatur bei den Kommunalwahlen entscheidet, sollte wissen, dass ein Gemeinderat auf fünf Jahre gewählt wird und in diesem Zeitraum vom stetigen Engagement seiner Mitglieder lebt.

Bei Gemeinderats- oder Ortschaftsrats-Wahlen können Parteien, mitgliedschaftlich oder nicht mitgliedschaftlich, organisierte Wählervereinigungen Kandidatinnen und Kandidaten vorschlagen. Wahlvorschläge können bis zum 45. Tag vor der Wahl eingereicht werden. Kandidatinnen und Kandidaten einer Partei oder einer Wählervereinigung müssen in einer Delegierten- oder Mitglieder- beziehungsweise Anhängerversammlung gewählt werden. Damit kann sich jede Person, die die angeführten Voraussetzungen für die Wählbarkeit erfüllt, auf die Kandidatenliste einer Partei oder Wählervereinigung setzen lassen. Der SPD-Ortsverband Frickenhausen-Linsenhofen unterstützt mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen alle, die von diesem in der Gemeindeordnung festgeschrieben Recht Gebrauch machen und Zukunftspolitik im Namen der Bürgerschaft aktiv gestalten wollen.

Jede Stimme, die bei einer Wahl abgegeben wird, nimmt Einfluss auf die kommunalen Entscheidungen. Eine Wahl besteht nicht allein darin, ein Kreuzchen auf einem Zettel zu machen. Vielmehr geht es darum, Zukunft zu gestalten. Die Teilnahme an einer Wahl ist Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Nur wer zur Wahl geht, nimmt Einfluss auf das lokalpolitische Geschehen und gestaltet die Gemeinde in der er lebt mit. Nirgendwo sind die Chancen der Einwirkung auf die Politik so groß, wie auf kommunaler Ebene. Die Kommunalwahlen sind die persönlichsten Wahlen in Deutschland. Im Gegensatz zu Bundes- und Landtagswahlen ist die Kommunalwahl in erster Linie keine Parteienwahl, sondern eine Personenwahl. Die Kandidatinnen und Kandidaten sind dem Wähler auf kommunaler Ebene wenn nicht persönlich, so doch namentlich bekannt. Außerdem, betreffen die vorherrschenden Probleme jede Bürgerin und jeden Bürger. Das heißt jede Wählerin und jeder Wähler kann die Lösungsvorschläge der Politikerinnen und Politiker auf ihre Folgen abschätzen. Grund genug, um am Stichtag ins Wahllokal zu gehen und Gemeinde- aber auch die Ortschaftsräte zu wählen. Der SPD-Ortsverband Frickenhausen-Linsenhofen ruft deshalb alle Personen auf die das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit drei Monaten in der Steinachgemeinde leben und über einen deutschen Pass oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzt, bei den Gemeinderatswahlen 2008 ihre Stimme abzugeben.

Jeder Wähler hat die Möglichkeit zu kumulieren und zu panaschieren. Er muss sich damit nicht nach den Vorgaben der antretenden Parteien beziehungsweise Wählervereinigungen richten. Panaschieren bezeichnet die Möglichkeit zur Übertragung von Kandidatinnen und Kandidaten von einer Liste auf eine andere. Dadurch können Wähler Kandidatinnen und Kandidaten verschiedener Listen zu einem „Wunschgemeinderat“ zusammenstellen. Durch das Kumulieren, können einer Kandidatin oder einem Kandidaten mehrere Stimmen gegeben werden – nämlich bis zu drei. Bewerberinnen und Bewerber, die zwei oder drei Stimmen erhalten sollen, werden mit einer „2“ oder „3“ hinter dem Namen, durch Wiederholen des Namens in einer der freien Zeilen oder auf sonst eindeutige Weise gekennzeichnet. Für Wahlberechtigte, die aus wichtigen persönlichen Gründen im Wahllokal nicht erscheinen können, besteht die Möglichkeit der Briefwahl. Die hierzu erforderlichen Unterlagen können beim Wahlamt beantragt werden.

Der SPD-Ortsverband Frickenhausen-Linsenhofen ermuntert alle Wahlberechtigten, ihre Stimme abzugeben und sich bereits heute über Parteienprogramme, die Tagespresse oder durch die Teilnahme an Veranstaltungen über die politischen Angebote und Zielsetzungen in der Steinachgemeinde zu informieren. Denn durch die Stimmenabgabe bei der Kommunalwahl wirken alle Wählerinnen und Wähler aktiv bei der späteren Willensbildung des späteren Gemeinderates mit.