Warum wir die Beteiligung der Bürger brauchen

Daniela Haußmann

In einer sich ständig verändernden Welt entstehen viele neue Herausforderungen und Probleme die von Verwaltungen und Parlamenten nicht immer rechtzeitig erfasst und gelöst werden. Bürgerinnen und Bürger, die sich zu Wort melden und ihre Meinung formulieren, sind daher ein immer wichtiger werdender Faktor im politischen Geschehen – auch in Frickenhausen, Tischardt und Linsenhofen.

Kommunalpolitik entscheidet über die Umsetzung von Grundrechten

Wer denkt, dass der Gemeindepolitik nichts Spektakuläres anhafte, Ereignisse und Entscheidungen im kommunalen Bereich gemessen an der nationalen und internationalen Politik banal und alltäglich seien, der irrt! Denn gerade in diesem Bereich entscheidet sich, ob unsere Grundrechte, wie das Recht auf Bildung, Beteiligung und menschenwürdige Lebensbedingungen in die Tat umgesetzt werden.

Ob das Aufstellen von Parkbänken, die Festsetzung von Gebühren, das Aufeinanderprallen verschiedenster Interessen bei der Planung eines Wohngebietes oder das Aufstellen von Flächennutzungsplänen – in der Gemeindepolitik werden Weichen gestellt, die die Daseinsgrundversorgung der Einwohnerschaft gestalten. Entscheidend ist hierbei inwiefern Bedürfnisse und Wünsche einer Mehrheit von Bürgerinnen und Bürgern in den politischen Willensbildungsprozess Eingang finden und zur Umsetzung kommen. Denn nur so wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass sich Menschen in Frickenhausen, Linsenhofen und Tischardt wohlfühlen und sich mit ihrer Gemeinde identifizieren.

Hand in Hand mit der Bürgerschaft

Aus diesem Grund kommt es maßgeblich darauf an, dass jede unserer Mitbürgerinnen und jeder unserer Mitbürger am 7. Juni 2009 zur Kommunalwahl geht und sich darüber hinaus an Umfragen beteiligt oder von den online auf der Homepage der SPD bereitstehenden Partizipationsmöglichkeiten Gebrauch macht.

Das gewährleistet eine umfassende und zielgerichtete Politik im Sinne einer breiten Mehrheit unserer Bürgerschaft. Nur so können dort wo das Netz der politischen Aktivitäten lückenhaft ist, Verbesserungen zur Steigerung des Gemeinwohls erzielt werden. Dazu müssen Politik und Bürgerschaft Hand in Hand agieren, um die Herausforderungen der Daseinsfürsorge jetzt und in Zukunft erfolgreich zu meistern. Ein Anspruch, den sich die SPD Frickenhausen-Linsenhofen handlungsleitend zum Ziel gesetzt hat.

Heimat ist dort wo es mir gut geht

Gerade in einer globalisierten Wachstums- und Wohlstandsgesellschaft gewinnen die Werte die dem Begriff der Heimat innewohnen signifikant an Bedeutung. Überschaubarer Raum, soziale Nähe, Tradition, Einfügen in eine kulturelle Ordnung und die gefühlsmäßige Bindung an Personen oder Gruppen sind Bedürfnisse an denen sich eine Kommunalpolitik unter anderem messen lassen muss.

Entscheidend ist dabei, dass nicht allein eine Heimatwelt existiert, sondern verschiedene in denen die kulturelle Vielfalt unserer Gemeinde zum Ausdruck kommt. Heimat in einer offenen Gesellschaft setzt damit das Leben ganzheitlicher Demokratie voraus. Eine Voraussetzung die das Fundament dafür schafft, dass die Interessen der Bürgerschaft in Frickenhausen, Linsenhofen und Tischardt in den politischen Willensbildungsprozess Eingang finden und die Lebensqualität der Bevölkerung insgesamt gesteigert wird. Schließlich fühlen sich Menschen dort wohl, wo sie ernst genommen werden, mitbestimmen und ihr Umfeld gestalten können. Bedingungen, die die Basis dafür schaffen, dass Jung wie Alt unsere Tälesgemeinde als ihren Heimatort empfinden und sich mit den hier Lebenden verbunden fühlen.

Gute Kommunalpolitik hilft den Menschen, ohne vorher ins Parteibuch zu schauen

Die SPD Frickenhausen-Linsenhofen möchte, dass sich so viele Menschen wie möglich in der Gemeindepolitik repräsentiert sehen. Bürgernähe ist für die Genossinnen und Genossen unserer Kommune keine Floskel, sondern eine Maxime, denn eine gute Kommunalpolitik hilft den Menschen, ohne vorher ins Parteibuch zu schauen! Zentral ist für die ehrenamtlich Engagierten unseres Ortsverbandes kommunalpolitisch vorausschauend zu entscheiden und zu handeln, damit Probleme nicht erst entstehen und Jahre oder Jahrzehnte später zur Belastungsprobe werden.

Keine Frage: Konflikte können trotz Prävention immer und überall entstehen. Dann gilt es zielgerichtet und ergebnisorientiert unter Einbeziehung und Abwägung möglichst vieler Interessen Strategien und Konzepte zu entwickeln die eine am Gemeinwohl orientierte Lösung anvisieren. Und auch hier gilt der Grundsatz des Vorausschauens, den sich die SPD Frickenhausen-Linsenhofen als Fundament einer verantwortungsbewussten Kommunalpolitik auf die Agenda geschrieben hat.

Eine Stimme für die Person ihres Vertrauens

Ausgehend von diesem Verständnis hat Gemeindepolitik wenig mit dem Parteibuch zu tun, das jemand in Händen hält. Vielmehr steht die Person selbst im Mittelpunkt. Bei der Kommunalwahl 2009 abzustimmen bedeutet damit der Person seines Vertrauens eine Stimme zu geben und damit Einfluss auf die politischen Weichenstellungen der kommenden fünf Jahre zu nehmen. Die Politik der SPD-Gemeinderatsfraktion ist eine Politik von ehrenamtlich engagierten Bürgern für ihre Mitbürger.

Ein Sachverhalt der wichtig ist, weil er dazu beiträgt die Herausforderungen einer sich ständig verändernden Welt zu meistern. Schließlich lebt ein Gemeinderat in der Kommune in der er Politik betreibt und lebt in der Nachbarschaft seiner Wähler. Wenn sie ihm gegenüber ihre Ansichten vertreten, ihre Ideen formulieren, sich an Umfragen beteiligen und weitere Informationsmöglichkeiten und Partizipationsangebote auf der Internetseite des SPD-Ortsverbandes nutzen, können die von der Bürgerschaft beauftragten Vertreter deren Interessen repräsentieren sowie Maßnahmen planen und Konzepte wie Lösungen in ihrem Sinne erarbeiten.